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Gebühren runter – Hosen runter!

Von Michael Sentef

Die studentische Vollversammlung hat entschieden: Alle studentischen Vertreter in den Uni-Gremien sollen auf die Herabsetzung der Studiengebühren von derzeit 500 Euro pro Semester auf das gesetzliche Minimum von 300 Euro hinarbeiten. Der Antrag des AStA wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Bis zum 18. Januar 2008 stehen dazu Sammelboxen bereit, damit die Studenten per Unterschrift auf einer Postkarte dieser Forderung Nachdruck verleihen können. Auf Antrag des Aktionsbündnisses Contra wurde ferner der studentische Konvent mit der Durchführung einer Urabstimmung unter allen Studenten zum Thema Studiengebühren beauftragt. Contra hofft, dass so die Uni-Leitung direkt dazu aufgefordert werden könnte, die Gebühren auf 300 Euro zu reduzieren. Zudem sollen die Studenten in allen universitären Gremien dauerhaft auf die Abschaffung der Gebühren hinarbeiten, falls die Urabstimmung ein entsprechendes Meinungsbild zutage fördert.

Ab ins billige Hessen!

Wer sparen möchte, sollte gleich nach Hessen abwandern. Dort zahlen die Studenten zwar ebenfalls Gebühren, aber dank eines Paragrafen in der hessischen Verfassung, der Hochschulgebühren untersagt, sofern nicht die wirtschaftliche Lage der Betroffenen sie gestattet, hoffen die Studierenden auf die Verfassungswidrigkeit. Hessische Verwaltungsgerichte haben jüngst bereits zum dritten Mal einer Klage gegen die Zahlung der Beiträge stattgegeben. In Kürze wird nun der Staatsgerichtshof über zwei Verfassungsklagen gegen das „Gebührengesetz“ in Hessen verhandeln. Das hilft Augsburger Studenten freilich wenig, selbst wenn die Gebühren in Hessen gekippt werden sollten. Doch laut ZEIT online könnte sich ein solches Urteil nach Meinung des Leipziger Verwaltungsrechtlers Christoph Degenhart durchaus auch in Bayern auswirken – insofern nämlich, als dass der politische Druck auf die Gebührenbefürworter wachsen würde, wenn das hessische Verfassungsgericht die soziale Unverträglichkeit der Gebühren bestätigen würde.

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