WWW im Duell um den OB-Posten: Im Gespräch mit Dirk Wurm (SPD)

An einem verschneiten Samstagmorgen treffen wir uns mit dem Mann, der der nächste sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Augsburg werden möchte. Mit uns redet er über Umwelt, den ÖPNV, aber auch über die LGBTQ+-Community und warum er trotz Wahlkampf nicht gestresst ist.

Wie wollen Sie einen Kompromiss aus Bauen und Umweltschutz finden?

Das Thema Wohnen und Stadtentwicklung sollte bei allen ganz oben stehen, da es eine der dringenden sozialen Fragen ist. Wir müssen gewährleisten, dass bezahlbarer Wohnraum entsteht. Das wird nur mit Nachverdichtung gehen. Das heißt wir müssen gegebenenfalls ein Stück weit höher bauen, als wir das bisher getan haben. Wenn nach verdichtet wird, dann braucht es auch klare Regeln für qualifizierte Grüngestaltung. Es müssen also nutzbare Grünräume und Freizeiträume entstehen, um sich zu begegnen, sich auch zu bewegen und zu erholen.

Ist es dann nicht auch ein sinnvoller Ansatz das Wohnen auf dem Land attraktiver zu machen?

Das ist ja immer stark mit dem Thema Arbeit verbunden. Die Arbeitswelt und was man beruflich tun möchte, hat sich in den letzten Jahrzehnten stark geändert. Meistens gibt es Jobangebote im boomenden Dienstleistungssektor eher in den Städten. Wir werden aber auch an einen Punkt kommen, wenn nur noch wenig Raum zum Wohnen in der Stadt übrig ist, dass man gut und gerne im Augsburger Umland wohnen bleiben kann. Das allerdings bedingt dann eine gute und bezahlbare Mobilität, also einen ÖPNV, der uns kostengünstig und umweltschonend in die Innenstädte bringt.

„Wir brauchen […] ein 365 Euro Ticket“

Wie sehen denn Ihre Pläne für den öffentlichen Nahverkehr aus?

Das Ziel muss sein, einen Schienentakt ins Umland herzustellen, am besten im 15 Minuten Takt. Dafür braucht es den Ausbau der Bahnkörper. Wir müssen in den kommenden Jahren in die Planung und Umsetzung gehen. Zum zweiten muss der Nahverkehr bezahlbar sein. Hier ist meine Forderung: wir brauchen ein gutes Tarifsystem und ein 365 Euro Ticket mittelfristig für alle. Im ersten Schritt für Auszubildende und Senioren und dann auch für Studenten. Das wird aber nur mit Unterstützung des Freistaats Bayern gehen. Ich halte das für notwendig, ansonsten kann die Verkehrswende nicht gelingen.

Wir haben leider das Problem, dass ein Medienbruch stattfindet, zwischen Stadt und Umland innerhalb des AVV´s. Diese Kommunikation muss mit Hilfe der Digitalisierung vereinheitlicht und damit verbessert werden.

Viele Studenten wohnen im Umland. Wie stehen Sie zu einer Ausweitung des Geltungsbereichs des Semestertickets?

Das muss man sich im Detail dann anschauen und dann braucht man auch eine Finanzierungsmöglichkeit, die einen Eigenanteil, aber auch staatliche Unterstützung erforderlich machen wird. So weit sind wir momentan noch nicht. Zuerst müssen wir schauen, welche relevanten Nutzergruppen es gibt, dazu gehören Studenten und Studentinnen. Und dann schauen wir, wie wir es mit der Zoneneinteilung machen.

Das Ziel „Fahrradstadt 2020“ wurde verfehlt. Woran lag dies aus Ihrer Sicht und wie soll das Ziel in Zukunft erreicht werden?

Wir haben Schwachstellen und Problemstellen, die in der Stadt Augsburg vorhanden sind, die wir in den letzten Jahren nicht zielgerichtet gelöst haben. Das sind insbesondere die Kreuzungsbeziehungen in der Stadt. Am Königsplatz gibt es beispielsweise viele Kreuzungen, an denen abmarkierte Fahrradspuren auf der Autospur, also im Nichts für Fahrradfahrer enden, weil der Straßenraum zwar breiter wird, aber neben der „Geradeausspur“ eine „Abbiegespur“ für Autos hinzu kommt. Das wird nur funktionieren, wenn Fahrradfahrer sich vor den Autos aufstellen können und dann 60 Sekunden früher eine Grünphase bekommen und sich in Bewegung setzen können. Dann kommen die Autos im zweiten Schritt. Wenn man das in den nächsten Jahren im Rahmen einen Modellprojektes versucht, wird man glaube ich positive Erkenntnisse bekommen. Eine der großen Schwachstellen kann man so beheben.

Wahlplakat von OB-Kandidat Dirk Wurm

Wie ist Ihre Meinung zu E-Scootern?

E-Scooter sind ein Add-On, meistens für Jüngere. Häufig wird der E-Scooter als Ersatz fürs Laufen genutzt. Von daher sage ich: Es ist ganz nett, aber dass die Roller eine Mobilitätsfunktion einnehmen, um Personen von zu Hause zu einem Umsteigepunkt des Nahverkehrs bringen, ist in der Regel nicht der Fall. Ich meine, da stehen keine E-Scooter.

Manchmal werden sie in den Stadtteilen ungeschickt abgestellt, so dass sie ein Ärgernis für Fußgänger sind.

Weg von der Mobilität hinzu umwelttechnischen Themen:

Plastikkonsum- und Plastikmülleindämmung, was für Pläne gibt es?

Zusammen mit der SPD Augsburg habe ich in unserem 20-Punkteprogramm dargelegt, dass wir eine „Zero-Waste-City“ werden müssen. Das bedeutet, wir brauchen einen Masterplan, wie wir ressourcenschonendes Arbeiten und Leben in der Stadt Augsburg hinbekommen können. Das geht nur mit den Augsburger Bürgerinnen und Bürgern. Natürlich auch mit gesetzlichen Rahmenbedinungen, die der Bund uns liefern muss. Es ist momentan beispielsweise nicht möglich Einwegbehältnisse in der Gastronomie zu verbieten, da gibt es keine Rechtsgrundlage. Ich bin aber überzeugt, wenn eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sagt: „Wir möchten einen signifikanten Beitrag zur Müllvermeidung beisteuern“, dann kriegen wir das hin.

Wie soll dieses Umdenken bei den Bürgerinnen und Bürgern erreicht werden?

Da wird man auf die Industrie und auf die Gesetzgebung des Bundes angewiesen sein. Aber auch auf dem Stadtmarkt werden mittlerweile eigentlich nur noch Stoffbeutel angeboten oder die Leute haben ihre eigenen Taschen dabei. Wir sind auf einem guten Weg. Wenn man weiterhin sensibilisiert, auch mit einer Öffentlichkeitskampagne, mit einer Mitnahme der Bevölkerung, dann kriegt man glaube ich auch viele Leute zum Mitmachen.

Kommunalpolitik in diesem Jahrzehnt braucht ein aktives Miteinander der Bürgerinnen und Bürger, der Stadträtinnen und Stadträten und der städtischen Verwaltung. Das werden wir nur hinbekommen, indem wir in einen regelmäßigen Austausch kommen. Zum Beispiel auf Stadtteilkonferenzen, wo ein Thema diskutiert wird, Lösungsvorschläge erarbeitet werden, die Stadtverwaltung wieder mit gewissen Vorentwürfen komm, worüber abgestimmt wird und das dann umgesetzt wird. Das wird zu einer schnelleren Umsetzung von politischen Ideen in die Praxis sorgen und zu einer besseren Legitimation der Politik insgesamt.

Dirk Wurm ©Justin Lautenbach

Stichwort Urban Gardening, wie stehen Sie dazu?

Sehr aufgeschlossen. Urban Gardening ist eine gute Möglichkeit, um zusammen mit den Augsburgerinnen und Augsburgern den öffentlichen Raum so zu attraktivieren, dass es lebenswerter wird und gleichzeitig passiert damit eine Sensibilisierung gegenüber natürlichen Produktionswegen und Produkten. Das weiß jeder aus seinem eigenen Garten, soweit er einen hat. Da wird man zum Salatfetischisten und Schneckenhasser, man ist ja auch stolz auf das, was man angepflanzt hat. Das hilft uns ganz viel über Produktionswege in der Lebensmittelherstellung nachzudenken. Es entsteht auch ein Verantworungsbewusstein gegenüber der eigenen Stadt und der Gegend, in der ich wohne.

Kommen wir zum Thema „Innere Sicherheit“, wie sind da Ihre Pläne?

So wie ich das in den letzten sechs Jahren als Ordnungsreferent der Stadt Augsburg gemacht habe. Law and Order bedeutet nicht „Augen zu und hau drauf“, sondern genau das Gegenteil. Law and Order bedeutet: Mit Präsenz dafür sorgen, dass bestehende Regeln eingehalten werden. Auf der anderen Seite braucht es Angebote zur Sensibilisierung. Es gibt Bürgerinnen und Bürger, die verstehen die Regeln nicht auf Anhieb, die sind ihnen vielleicht auch nicht bekannt. Egal ob das jetzt junge Erwachsene sind oder Menschen, die neu in der Stadt sind. Die muss man dafür sensibilisieren. So habe ich zum Beispiel Nachtmanager in Augsburg eingeführt. Die machen nichts anderes als mit Anwohnern und Nutzern des öffentlichen Raums, in einen Dialog zu treten und dafür zu sensibilisieren, dass Rücksichtnahme ganz wichtig ist. Das funktioniert ganz wunderbar. Eine höhere Politikerpräsenz ist durch die Stadt Augsburg nicht darstellbar, das ist Sache des Staates. Ich schreibe den Freistaat Bayern immer wieder an, mit der Bitte mehr Beamte in Augsburg zum Einsatz zu bringen. Wir haben in Vergleich zu München und Nürnberg unterdurchschnittlich wenig Polizeibeamte hier in Augsburg. Ich hoffe und baue darauf, dass das in Zukunft besser werden wird.

Um öffentliche Ordnung und Sicherheit herzustellen, braucht es Präventionsangebote. Was wir beispielsweise ins Leben gerufen haben haben, ist das Projekt „Nachbarschaftspaziergänge“. Wir haben die Leute animiert am Abend zusammen spazieren zu gehen. Klingt banal, funktioniert aber wirklich gut. Erstens lernen sich die Leute kennen und sie lernen ihren Stadtteil kennen. Und damit wird aus einer gefühlten Unsicherheit, eine gefühlte Sicherheit. Und darum gehts. Augsburg ist objektiv die zweit sicherste Großstadt in Deutschland, aber subjektiv wird das anders wahr genommen. Und diese Leute muss man mit speziellen Angeboten abholen.

Bildung hängt heutzutage immer noch stark von zum Beispiel der Herkunft ab, wie wollen Sie das konkret ändern?

Dafür muss man schon sehr früh anfangen, bei der frühkindlichen Bildung. Die Herkunft und das soziale Milieu entscheidet nach wievor viel zu stark über den schulischen und beruflichen Werdegang, den man nehmen wird. Das hat natürlich auch etwas damit zu tun, inwieweit Eltern willens und in der Lage sind, an der Bildung und Erziehung ihrer eigenen Kinder mitzuwirken. Das ist extrem wichtig. Eltern sind ein entscheidender Faktor. Also muss man ihnen Angebote machen, die sie gerne annehmen, weil sie nicht das Gefühl haben, sie werden bevormundet. Das muss schon im frühen Kindesalter mit guten Angeboten an Krippeplätzen und pädagogischen Konzepten angegangen werden. Spätestens in der Schule brauchen wir in der Stadt Augsburg, offene Bildungshäuser mit einer modernen Pädagogik. Keine geschlossenen Schulgebäude, wo wir uns darüber unterhalten, dass alles nur eine Sache des Brandschutzes wäre. Das ist vollkommener Blödsinn. Das Ziel muss heißen: offene Bildungshäuser, moderne Pädagogik, entsprechende Raumschnitte, die dann auch andere Angebote in diesen Bildungshäusern vorhalten: Betreuungsangebote, Freizeitangebote und auch Erwachsenenbildung. Nur wenn wir das hinbekommen, dann werden nicht nur mehr auf das Gymnasium gehen, sondern auch mehr die Hochschulreife erringen und damit die Eintrittskarte für die Universität erlangen. Parallel dazu braucht es auch eine Stärkung der Augsburger Hochschule. Die Hochschule hat noch stärker diese Aufstiegschance in sich, wie es die Universität hat. Dort ist es so, dass auch Jugendliche aus „Arbeiterfamilien“ den Weg finden zum akademischen Bildungsgrad finden. Dafür brauchen wir mehr Studienplätze.

Wahlplakat von Dirk Wurm

Gibt es konkrete Pläne für das Universitätsviertel, die Universität und die Hochschule? Wollen sie das Studentenleben mehr in die Innenstadt holen?

Vor 20 Jahren war das studentische Leben in Augsburg viel, viel weniger, als es heute der Fall ist. Da hat sich schon etwas getan. Wenn wir unseren Fokus auch in der Kommunalpolitik darauf legen, dass wir eine offene, vielfältige Stadt sind, die im öffentlichen Raum auch mal etwas zulässt, was wir davor noch nicht zugelassen haben. Zum Beispiel eine freie Theaterszene haben wir noch nie gehabt. Auch in Vierteln, in denen viele junge Leute leben, die das wahrnehmen und sagen, das ist ja super, bei mir vor der Haustüre passiert ja auch was und ich kann anderen Augsburgern und Augsburgerinnen begegnen. Das sind Mittel und Wege, um eine lebendige und vitale Großstadt miteinander zu bauen. Und da braucht es junge Leute dafür. Ihr habt die Ideen und die Power so etwas umzusetzen.

Was ist Ihre Meinung zu einer Kommunalregierung mit „direkten Demokratie“-Zügen?

Unter direkter Demokratie verstehe ich das, was ich vorhin schon genannt habe mit den Stadtteilkonferenzen. Das ist für mich eine Form der direkten Demokratie in der Kommunalpolitik. Wenn ich erkenne, dass ich Bürgerinnen und Bürger anders ansprechen und mitnehmen muss, was früher über Massenorganisationen funktioniert hat, wie Vereine oder politische Parteien, funktioniert heute so nicht mehr, weil der Mensch in diesen Organisationen nicht mehr präsent ist. Also muss ich ihn dort abholen, wo er ist. Das ist in seinem Wohngebiet, und zwar mit den Dingen, die ihn interessieren.

Mit dem Format „Wurm will´s wissen“ sind Sie durch die Stadtviertel gezogen und haben Fragen an die Bürger und Bürgerinne gestellt: Was ist Ihnen dabei besonders im Gedächtnis geblieben?

Inhaltlich ist das Thema Verkehr ein sehr bestimmendes, quer durch alle Stadtteile. Nur mit einer Kombination aus Anwohnerparken und Kurzzeitparken kriegen wir stückweise eine Verbesserung zustande, das hat sich jetzt auch durch das Format „Wurm will´s wissen“ bestätigt. Auch Verkehrsberuhigung, Nahverkehr und Klimaschutz bewegt die Menschen stark.

Bei allen Terminen ist bei mir hängen geblieben: Das konstruktive Mitmachen derjenigen, die da waren. Das waren zwischen 50 und 100 Leute. Wir haben konstruktiv miteinander diskutiert. Das war kein Auskotzen, nach dem Motto: „Ich sag jetzt mal dem Wurm, was ich alles schlecht finde“. Jeder konnte mit seinem Smartphone mit einer App mitmachen und auf vorformulierte Fragen antworten, was wir dann anonym gesammelt haben, damit wir einen Überblick haben, dass jeder zu Wort kommt. Und dann kommen konstruktive Vorschläge. Ich glaube dieses Format war eine Vorstufe für die Stadtteilkonferenzen, wie ich sie mir als Oberbürgermeister vorstelle.

Die SPD steckt zur Zeit in der Krise: Inwiefern denken Sie, dass Ihre SPD-Mitgliedschaft einen (negativen) Einfluss auf die Wahlergebnisse hat?

Natürlich wäre es mir lieber, wenn die Partei, die mich nominiert hat, bei 25 oder 30% stehen würde. Ist halt nicht so, gell? Man kann sich nicht immer alles raus suchen im Leben. Deswegen hat man trotzdem seine Meinung, seine Überzeugung und auch eine klare Haltung. Ich bin Sozialdemokrat, ich bin Kommunalpolitiker mit Leib und Seele. Das heißt ich arbeite lösungsorientiert und über Parteigrenzen hinweg. Ich glaube auch, dass bei einer Kommunalwahl die Parteizugehörigkeit eine wesentlich geringere Rolle spielt als bei landes- oder bundesweiten Wahlen. Das gilt sowohl für die OB-Kandidaten, als auch für die Stadtratskandidatinnen und -kandidaten.

Nichtsdestotrotz braucht sich die SPD überhaupt nicht zu verstecken. Wenn ich jetzt im Gespräch mal nachfrage: Was ist denn das Problem mit der SPD, dann wird es schon ziemlich diffus. Und wenn man den Menschen dann sagt, dass die SPD in der Großen Koalition sowohl für die Grundrente, ein gutes Kita-Gesetz als auch beim Berufswiedereinstieg Vorteile für die Bevölkerung erkämpft hat, dann stellt sich das Bild schon differenzierter dar. Es ist wohl en vogue die SPD als die alte, tattrige Tante darzustellen, der man keine zukunftsfähige Politik mehr zutraut. Das ist vollkommener Blödsinn. Es sollen erst mal die anderen Parteien das leisten, was die SPD in den letzten Jahre geleistet hat, für unser Land und auch hier in der Stadt Augsburg. Die Flüchtlingswelle, ich sehe sie nicht als „Flüchtlingskrise“, dass das gut gemanagt wurde, hatte auch viel mit der SPD zu tun.

Wer von sich selber nicht überzeugt ist, der kann auch andere nicht überzeugen. Dieses ganze Gerede: „Die SPD möchte aus der Regierungsverantwortung aussteigen“. Das halte ich für vollkommenen Blödsinn. Darüber entscheiden alle vier Jahre die Wählerinnen und Wähler. Aber zu denken, dass man unser Land und die Lebensverhältnisse verbessern kann, indem man nicht regiert, das ist vollkommer Blödsinn. Es gilt noch immer der alte Spruch von Willy Brandt: „Zuerst kommt das Land und dann die Partei“ und ich sehe das so. Es wäre schön, wenn das in anderen Parteien auch so gesehen wird, sage ich mal mit Blick auf Gelb und Grün.

„Als Oberbürgermeister repräsentiert man die städtische Bevölkerung in seiner ganzen Breite und Tiefe“

Sie wollen weiterhin die LGBTQ+-Community unterstützen. Wie soll das konkret aussehen?

Ich glaube das ist eine Frage der Haltung. Als Oberbürgermeister repräsentiert man die städtische Bevölkerung in seiner ganzen Breite und Tiefe. Das muss man ein Stück weit vorleben, promoten, auch erzählen: Das ist kein Unterscheidungsmerkmal. Ich glaube das ist ganz wichtig, dass die Sichtweite gegenüber verschiedenen sexuellen Orientierungen tolerant und offen ist. Daraus können sich durchaus, wenn man das gesamtgesellschaftlich auf die Bundesrepublik betrachtet, gesetzliche Regelungen und Entwicklungen ergeben, die Lesben, Schwulen, Transgendern helfen können. Das sehe ich als Aufgabe des Oberbürgermeisters an.

Studenten stecken gerade in der Klausurenphase und haben viel Stress. Wie gestresst sind Sie?

Gar nicht. Gestresst bist du dann, wenn du etwas tust, was dich überfordert. Ansonsten hat man viel zu tun. Momentan habe ich viel um die Ohren, ich bin Ordnungs- und Sportreferent der Stadt Augsburg und gleichzeitig OB-Kandidat. Das ist viel, deshalb habe ich aktuell eine 6-Tage-Woche. Die hatte ich nicht immer. Aber es ist ganz selten, dass ich wirklich gestresst bin, weil mich was nervt. Wenn ich dann zuhause bin, bin ich aber auch ganz froh.

Wie sehen Sie Ihre Chancen auf die Stichwahl?

Mein Ziel lautet, in die Stichwahl zu kommen. Ich glaube das ist ein durchaus realistisches Ziel, weil die Bürgerinnen und Bürger erkennen, wofür der Kandidat Wurm steht, was er will. Das unterscheidet mich glaube ich auch von vielen Mitbewerbern und Mitbewerberinnen, die da im „Ungefähren“ bleiben. Ich habe gleich gesagt: Wahlkampf dient auch der Zuspitzung. Die Augsburgerinnen und Augsburger sollen am 15. März eine bewusste Wahlentscheidung für jemanden treffen. Das versuche ich herüberzubringen. Das Team der SPD Augsburg ist ein wirklich gutes Team mit jungen, engagierten und kompetenten Kräften, natürlich auch mit erfahrenen. Auch das wird positiv wahrgenommen und ich hoffe sehr, dass sich das dann auch mit entsprechenden Stadtratssitzen auszahlen wird.

Vielen Dank für das interessante Gespräch!